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Details zu den aktuell geltenden Vorraussetzungen für die Aufnahme des Regelbetriebs können Sie der E-Mail vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales entnehmen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) durch den Bund hat auch Auswirkungen auf die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV), die daher angepasst wurde. Im Folgenden möchten wir Ihnen die Änderungen, die den Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen betreffen, darlegen.

Bislang haben die Kreisverwaltungsbehörden jeweils am Freitag den für die kommende Woche maßgeblichen Inzidenzwert festgestellt. Danach richtete sich dann, ob die Kindertageseinrichtungen im (eingeschränkten) Regelbetrieb (7-Tage-Inzidenz unter 100) bzw. lediglich eine Notbetreuung (7-Tage-Inzidenz über 100) anbieten durften. Nach der mit Wirkung zum 23. April 2021 geänderten 12. BayIfSMV (§ 3) gilt ab sofort Folgendes:
Ist nach § 28b IfSG oder dieser Verordnung die Geltung von Regelungen an eine bestimmte 7-Tage-Inzidenz geknüpft, gilt:

    • Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die vom Robert Koch-Institut (RKI) im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen ab dem übernächsten darauf folgenden Tag in Kraft.
    • Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Tagen die vom RKI im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen ab dem übernächsten darauf folgenden Tag außer Kraft.
    • Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde hat unverzüglich amtlich bekanntzumachen, sobald ein relevanter Schwellenwert der 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über- oder an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wurde.
    • Abweichend von Nrn. 1 bis 3 macht das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege an dem Tag, an dem § 28b IfSG in Kraft tritt, für alle Landkreise und kreisfreien Städte die für sie maßgebliche Inzidenzeinstufung bekannt; ab dem auf diese Bekanntmachung folgenden Tag finden dort die an die jeweilige Inzidenzeinstufung geknüpften Maßnahmen Anwendung.

Auch § 4 der 12. BayIfSMV wurde angepasst. Private Betreuungsgemeinschaften (Kinder aus zwei Haushalten werden gemeinsam von einer Person betreut) sind danach nun nicht mehr zulässig. Im Rahmen der Kontaktbeschränkungen ist es auch in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 jedoch weiterhin zulässig, dass ein haushaltsfremdes Kind betreut wird (= ein Haushalt + eine weitere Person).

Mit freundlichen Grüßen
Johanna Prill

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